A (8) | B (7) | C (1) | D (6) | E (7) | F (6) | G (12) | H (5) | I (5) | K (2) | L (5) | M (15) | N (2) | P (5) | R (3) | S (2) | T (3) | U (9) | V (10) | W (10)

Lebensmittel-, Tabak und Kosmetikrecht

Das Lebensmittel-, Tabak und Kosmetikrecht regelt die Behandlung und Produktion von Lebensmittel, Tabak und Kosmetika im Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch. Aus Gründen des Verbraucher und Gesundheitsschutzes ist eine strenge Überwachung und Reglementierung dieses besonders sensiblen Produktbereichs notwendig. 

Leistungsschutzrecht

Unter Leistungsschutzrechten versteht man die dem Urheberrecht verwandten Rechte. So fallen unter diesen Begriff die Rechte an Lichtbildern, die Rechte zum Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern, der Sendeunternehmen und der Datenbankhersteller.

Lizenz

Eine Lizenz ist eine vom Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts oder urheberrechtlichen Verwertungsrechts gegenüber einem Dritten eingeräumte Befugnis, die dem Rechtsinhaber zustehenden Verwertungsrechte auszuüben (Nutzungsrecht). Dies kann z. B. mit räumlicher oder zeitlicher Beschränkung erfolgen. Lizenzen (und Rechte an sog. "Merchandising"-Artikeln) werden auf der Basis von Verträgen erteilt.

Lizenzrecht

Ein „Lizenzrecht“ ergibt sich aus den jeweiligen Spezialgesetzen wie dem Markengesetz, Urheberrechtsgesetz sowie dem allgemeinen Vertragsrecht.

Locarno Klassifikation

Die Locarno Klassifikation ist eine internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle. Die Designs werden dabei möglichst einheitlich verschiedenen Warenklassen zugeordnet. Dadurch ist eine sachgerechte, schnelle und effektive Recherche nach eingetragenen Designs möglich. Die Locarno-Klassifikation umfasst insgesamt 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Erzeugnisse.